CORONA-UPDATE

Mit dem Rund­schrei­ben Nr. 21/2022 teilt das Lan­des­ju­gend­amt Neue­rung zu fol­gen­den The­men mit:

Mas­ken­pflicht
Die vom Land ange­ord­ne­te Mas­ken­pflicht in der Bring- und Hol­si­tua­ti­on ent­fällt ab 3. April.
Dar­über hin­aus kön­nen die Trä­ger prü­fen, ob und gege­be­nen­falls für wel­che
Kon­stel­la­tio­nen sie bei­spiels­wei­se für Exter­ne über ihr Haus­recht eine Mas­ken­pflicht regeln wol­len.
Hin­weis: Hygie­ne­maß­nah­men, die die Betreu­ung über die Lan­des­re­ge­lung hin­aus ein­schrän­ken, dür­fen nicht mit dem Haus­recht begrün­det werden!

Test­pflich­ten
Für alle unge­impf­ten und nicht gene­se­nen Jugend­li­chen und Erwach­se­nen, die sich über die Bring- und Hol­si­tua­ti­on hin­aus in den Innen­räu­men der Kita auf­hal­ten, galt noch bis ein­schließ­lich 2. April 2022 auf Grund­la­ge der Coro­na-Bekämp­fungs­ver­ord­nung, dass sie ent­we­der einen aktu­el­len Test­nach­weis erbrin­gen oder durch­gän­gig eine Mas­ke tra­gen muss­ten. Das galt neben dem Per­so­nal auch für Sie als Eltern oder sons­ti­ge Erzie­hungs­be­rech­tig­te, wenn Sie Ihr Kind bei­spiels­wei­se bei der Ein­ge­wöh­nung beglei­ten. Die­se Nach­weis — oder Mas­ken­pflicht ent­fällt seit dem 3. April 2022 sowohl für das Per­so­nal als auch für alle Besu­che­rin­nen und Besu­cher der Kita.
Die Tests auf­grund eines Infek­ti­ons­falls in der Kita sind wei­ter­hin erforderlich.

Abson­de­rungs­pflicht
Grund­sätz­lich müs­sen sich Min­der­jäh­ri­ge, die als Haus­stands­an­ge­hö­ri­ge oder enge Kon­takt­per­so­nen ein­zu­stu­fen sind, nicht mehr in Abson­de­rung bege­ben. Die­se Rege­lung gilt aber nur für Kin­der, die nicht selbst infi­ziert sind. Für Kon­tak­te in der Kita blei­ben die bis­he­ri­gen Rege­lun­gen bestehen: Tritt ein Fall in der Kita auf, müs­sen alle Kin­der der Betreu­ungs­ko­hor­te in 10-tägi­ge Abson­de­rung, kön­nen sich aber bereits am ers­ten Tag nach dem letz­ten Kon­takt “frei­tes­ten”.

Fes­te Kohor­ten mit ggf. Ein­schrän­kung Betreu­ungs­an­ge­bot
Ein­schrän­kun­gen der Betreu­ungs­zei­ten sol­len nicht mehr statt­fin­den. Von der Kon­zep­ti­on abwei­chen­de orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men, die der Kon­takt­re­du­zie­rung die­nen, kön­nen auf­ge­ho­ben wer­den. Dabei kön­nen orga­ni­sa­to­ri­sche und päd­ago­gi­sche Her­aus­for­de­run­gen auf­tre­ten. Man­che Kin­der ken­nen viel­leicht noch gar kei­ne offe­nen Kon­zep­te und müs­sen behut­sam an die­se gewöhnt wer­den. Bit­te haben Sie Ver­ständ­nis, wenn mit Rück­sicht auf die Kin­der die Über­gangs­zeit ggf. etwas län­ger dau­ern sollte.

Ein­schrän­kun­gen der Betreu­ungs­zei­ten im Rah­men des Maß­nah­men­plans bei Per­so­nal­aus­fäl­len sind unab­hän­gig von pan­de­mie­be­ding­ten Rege­lun­gen und wei­ter­hin zuläs­sig und zu berücksichtigen.

Durch­füh­rung von Eltern­ver­samm­lun­gen und Eltern­aus­schuss­wah­len
Sämt­li­che Test­pflich­ten im Bereich der Eltern­ver­samm­lun­gen ent­fal­len. Eltern­ver­samm­lun­gen und Eltern­aus­schuss­wah­len sind damit ohne coro­nabe­ding­te Ein­schrän­kun­gen mög­lich. Auch eine lan­des­sei­tig ange­ord­ne­te Mas­ken­pflicht oder „3G-Rege­lung“ gibt es hier nicht.

Test­mög­lich­kei­ten
Die Test­mög­lich­kei­ten im Rah­men des „Tes­tens für Alle“ blei­ben über den 31.
März 2022 hin­aus bestehen und kön­nen ent­spre­chend genutzt werden.

Kin­der­ta­ges­pfle­ge
Die unter Absatz 1 bis 3 und 6 genann­ten Punk­te gel­ten ana­log auch für die Kindertagespflege.

Das Rund­schrei­ben des LSJV fin­den Sie unter fol­gen­dem Link:

Rund­schrei­ben des LSJV zu (LJA Nr. /2020) (rlp.de)


ZUSÄTZLICHE INFORMATION AUS DEM RUNDSCHREIBEN NR 20/2022 DES LSJV

Im Rund­schrei­ben 20/2022 an die Trä­ger und Beschäf­tig­ten
von Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen und Kin­der­ta­ges­pfle­ge­per­so­nen teilt das LSJV fol­gen­des mit:

Ein­satz von Ver­tre­tungs­kräf­ten gem. § 2 Abs. 2 Satz 1 KiTaG­AVO
Seit 16. März 2020 darf die Maxi­mal­zeit zum Ein­satz von Ver­tre­tungs­kräf­ten in der Kin­der­ta­ges­be­treu­ung über­schrit­ten wer­den. Auf Grund der an vie­len Stel­len wei­ter­hin her­aus­for­dern­den Situa­ti­on in den Ein­rich­tun­gen hat das Minis­te­ri­um für Bil­dung ent­schie­den, die Aus­set­zung der „Maxi­mal­zeit­re­ge­lung“ zum Ein­satz von Ver­tre­tungs­kräf­ten (vgl. zuletzt in § 14 Abs. 4 der 32. Coro­na-Bekämp­fungs­VO) über den 2. April 2022 hin­aus wei­ter umzu­set­zen.
Die Aus­set­zung wird im Vor­griff auf die ent­spre­chen­de Ände­rung der KiTaG­AVO naht­los bis zum Ablauf des 31. März 2023 weitergeführt.

Das ent­spre­chen­de Rund­schrei­ben fin­den Sie unter fol­gen­dem Link:

Rund­schrei­ben des LSJV zu (LJA Nr. /2020) (rlp.de)

Für eine starke Elternmitwirkung und eine gute Erziehungspartnerschaft: Geschäftsstelle des Landeselternausschusses startet

Der Landeselternausschuss der Kitas in RLP hat mit dem Bildungsministerium heute eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht:

„Kin­der gehen heu­te oft frü­her in eine Kin­der­ta­ges­be­treu­ung und wer­den dort län­ger betreut. Dadurch hat die Zusam­men­ar­beit mit den Eltern an Bedeu­tung gewon­nen. Das bil­det sich im neu­en Kita-Gesetz ab, das die Eltern­mit­wir­kung auf allen Ebe­nen erst­mals gesetz­lich ver­an­kert. Und das bil­det sich in der neu ein­ge­rich­te­ten Geschäfts­stel­le des Lan­des­el­tern­aus­schus­ses ab. Ich freue mich, dass wir die Eltern­mit­wir­kung in Rhein­land-Pfalz damit wei­ter stär­ken kön­nen“, so Bil­dungs­mi­nis­te­rin Dr. Ste­fa­nie Hubig zur neu­en Geschäfts­stel­le des Lan­des­el­tern­aus­schus­ses (LEA), die zum 1. April 2022 ihren Betrieb auf­nimmt. Das Minis­te­ri­um für Bil­dung för­dert die Geschäfts­stel­le jähr­lich mit einer Per­so­nal­stel­le und einem Sach­mit­tel­zu­schuss von jähr­lich 35.000 Euro. Im Bereich der Schu­len gibt es für den dor­ti­gen Lan­des­el­tern­bei­rat (LEB) bereits eine Geschäfts­stel­le. Bei­de fin­den sich in den Räum­lich­kei­ten des Bildungsministeriums.

Der LEA-Vor­sit­zen­de Andre­as Win­hel­ler kom­men­tier­te die Ein­rich­tung der Geschäfts­stel­le wie folgt: „Mit der Ein­rich­tung der Geschäfts­stel­le ist der Lan­des­el­tern­aus­schuss nun im Kita-Sys­tem in Rhein­land-Pfalz fest ver­an­kert. Die ehren­amt­lich täti­gen Eltern im LEA erhal­ten durch die haupt­amt­lich besetz­te Geschäfts­stel­le eine sta­bi­le Basis für ihre Arbeit. Durch die wach­sen­de Bedeu­tung des LEA sind ins­be­son­de­re die orga­ni­sa­to­ri­schen Auf­ga­ben in den letz­ten Jah­ren immer stär­ker gewach­sen, hier erhal­ten wir jetzt die drin­gend nöti­ge Ent­las­tung, um die Arbeit auf Dau­er erfolg­reich fort­set­zen zu kön­nen. Wir dan­ken Lan­des­re­gie­rung und Land­tag, dass sie mit dem neu­en Kita-Gesetz und der Geschäfts­stel­le ganz deut­lich gemacht haben, dass gute Kita-Arbeit und gute Kita-Poli­tik nur gemein­sam mit den Eltern gestal­tet wer­den kann. Rhein­land-Pfalz hat damit das moderns­te Eltern­mit­wir­kungs­sys­tem für Kitas in Deutschland.“

Mit Blick auf das neue Kita-Gesetz ergänz­te Bil­dungs­mi­nis­te­rin Dr. Ste­fa­nie Hubig: „Eine gute Zusam­men­ar­beit von Trä­gern, Lei­tung, päd­ago­gi­schen Fach­kräf­ten und Eltern ist eine wich­ti­ge Vor­aus­set­zung, um das Wohl jedes Kin­des för­dern zu kön­nen. Die Betei­lig­ten begeg­nen sich in der Kita part­ner­schaft­lich, um die Bil­dung, Erzie­hung und Betreu­ung der Kin­der gemein­sam best­mög­lich zu gestal­ten. Sie wir­ken als Ver­ant­wor­tungs­ge­mein­schaft zusam­men.“ Das neue Kita-Gesetz lege daher erst­mals gesetz­lich ver­bind­li­che Mit­be­stim­mungs­pro­zes­se für Eltern fest, von der Ebe­ne jeder Ein­rich­tung (Eltern­aus­schüs­se) über die ört­li­che Ebe­ne (Stadt- bzw. Kreis­eltern­aus­schüs­se) bis hin zur Lan­des­ebe­ne (Lan­des­el­tern­aus­schuss). Dass Rhein­land-Pfalz ein Land des Ehren­am­tes ist, zei­ge sich auch beim LEA: „Die Mit­glie­der des LEA sind ehren­amt­lich tätig und inves­tie­ren viel Arbeit, um die Inter­es­sen der Eltern und ihrer Kin­der im Bereich der Kin­der­ta­ges­be­treu­ung auf Lan­des­ebe­ne zu ver­tre­ten. In der Umset­zung des neu­en Kita-Geset­zes schaf­fen wir mit der Geschäfts­stel­le hier­für ange­mes­se­ne Struk­tu­ren und Rah­men­be­din­gun­gen Die­se Unter­stüt­zung ver­dient das Enga­ge­ment der Eltern ohne Frage.“

Hin­ter­grund­in­for­ma­ti­on zum Landeselternausschuss

Der Lan­des­el­tern­aus­schuss ist die gesetz­li­che Ver­tre­tung aller Eltern, deren Kin­der eine Kita in Rhein­land-Pfalz besu­chen bzw. die Anspruch auf einen Platz in der Kita gel­tend machen, auf Lan­des­ebe­ne. Er ist Mit­glied im Kita-Tag der Spit­zen, in dem alle für Kitas Ver­ant­wor­tung tra­gen­de Orga­ni­sa­tio­nen und Ver­bän­de ver­tre­ten sind. Der LEA benennt zudem ein bera­ten­des Mit­glied für den Lan­des­ju­gend­hil­fe­aus­schuss. Bei wesent­li­chen Ange­le­gen­hei­ten muss der Lan­des­el­tern­aus­schuss ver­pflich­tend infor­miert und ange­hört werden.

Kontakt zum LEA

Lan­des­el­tern­aus­schuss der Kin­der­ta­ges­stät­ten in RLP

c/o A. Win­hel­ler
Kai­ser­stras­se 35
55116 Mainz

E‑Mail: lea(at)lea-rlp.de

32. CoBeLVO — ÄNDERUNGEN FÜR KITAS

Mit der aktu­el­len Coro­na-Bekämp­fungs­ver­ord­nung gehen weni­ge Neue­run­gen ein­her. Kurz zusam­men­ge­fasst gilt seit 18. März folgendes:

Maskenpflicht

  • Kei­ne Mas­ken­pflicht mehr für Hort­kin­der sowie deren Betreuungspersonen
  • Mas­ken­pflicht in der Hol- und Bring­si­tua­ti­on, sofern die­se in Innen­räu­men statt­fin­det, für alle
  • Bei län­ge­rem Auf­ent­halt in der Kita (z.B. bei Ein­ge­wöh­nun­gen, Eltern­ge­sprä­chen, etc) gilt 3G oder Mas­ken­pflicht. Dies bedeu­tet, dass auch nicht gene­se­ne oder voll­stän­dig immu­ni­sier­te Eltern sich in der Ein­rich­tung auf­hal­ten dür­fen, wenn sie einen tages­ak­tu­el­len Test vor­wei­sen kön­nen oder eine Mas­ke tra­gen. Bei der päd­ago­gi­schen Inter­ak­ti­on in der Ein­ge­wöh­nung darf die Mas­ke kurz­zei­tig abge­nom­men werden.

Organisatorische Maßnahmen

Orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men zur Kon­takt­re­du­zie­rung (Bil­dung von Betreu­ungs­ko­hor­ten, Ein­schrän­kun­gen von Betreu­ungs­zei­ten, etc) kön­nen noch bis 2. April getrof­fen wer­den. Die Rück­kehr zu regu­lä­ren Struk­tu­ren (z.B. offe­nes Betreu­ungs­kon­zept) kann orga­ni­sa­to­risch und päd­ago­gisch eine Her­aus­for­de­rung dar­stel­len. Daher soll hier im Sin­ne der Kin­der behut­sam vor­ge­gan­gen und Rück­sicht auf mög­li­che Über­gangs­zei­ten genom­men wer­den. Ein­schrän­kun­gen der Betreu­ungs­zei­ten sol­len dann nicht mehr statt­fin­den. Auf­grund von Per­so­nal­aus­fäl­len ist dies jedoch auch wei­ter­hin im Rah­men des regu­lä­ren Maß­nah­men­plans unab­hän­gig der Coro­na-Rege­lun­gen immer möglich.

Elternversammlungen / Elternausschusswahlen

Bis zum 18. März 2022 waren die Vor­stands- und Dele­gier­ten­wah­len in den
Voll­ver­samm­lun­gen der Kreis- und Stadt­el­tern­aus­schüs­se aus­ge­setzt. Die­se sind nun
wie­der mög­lich und unver­züg­lich nach­zu­ho­len. Es gilt dabei 3G. Wah­len müs­sen zwin­gend in Prä­senz stattfinden!

Absonderungspflichten

Grund­sätz­lich müs­sen sich Min­der­jäh­ri­ge, die als Haus­stands­an­ge­hö­ri­ge oder enge
Kon­takt­per­so­nen ein­zu­stu­fen sind, nicht mehr in Abson­de­rung bege­ben. Für den Kon­takt in der Kita gilt aller­dings wei­ter­hin die Rege­lung, dass bei auf­tre­ten eines posi­ti­ven Falls in der Betreu­ungs­ko­hor­te alle nicht geimpften/genesenen Kin­der abge­son­dert wer­den müs­sen und sich an Tag 1 nach dem Kon­takt frei­tes­ten können.

Im aktu­el­len Rund­schrei­ben des Lan­des­ju­gend­am­tes wird auf alle die­se Rege­lun­gen näher eingegangen. 


Hier fin­den sie die 32. Corona-Bekämpfungsverordnung

https://corona.rlp.de/fileadmin/corona/Verordnungen/32._CoBeLVO/220317_32_CoBeLVO_001.pdf